BGH bestätigt Klageabweisung gegen Pippi Langstrumpf – Kostüm

Im Artikel „Assoziationen wecken ist erlaubt“ berichtete ich über die erste Berufungsentscheidung des OLG Köln, das urheberrechtliche Ansprüche verneinte.

In der Zwischenzeit bestätigte der BGH dieses Urteil (Urteil vom 17. Juli 2013 – I ZR 52/12 – Pippi-Langstrumpf-Kostüm I), verwies die Sache aber zur Prüfung von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz an die Vorinstanz zurück.

Nun liegt die zweite Revisionsentscheidung vor, die auch die daraufhin ergangene Klageabweisung bestätigt (Urteil vom 19. November 2015 – I ZR 149/14 – Pippi-Langstrumpf-Kostüm II).

In seiner Pressemitteilung führt der BGH zur Begründung seiner Entscheidung aus:

An eine Nachahmung einer Romanfigur durch Übernahme von Merkmalen, die wettbewerblich eigenartig sind, in eine andere Produktart, wie sie bei einem Karnevalskostüm gegeben ist, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. Im Streitfall bestehen zwischen den Merkmalen, die die Romanfigur der Pippi Langstrumpf ausmachen, und der Gestaltung des Kostüms nur so geringe Übereinstimmungen, dass keine Nachahmung vorliegt.

Die Pressemitteilung ist abrufbar unter www.bundesgerichtshof.de.

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